Von Herbert Ludwig Die Verteilung der staatlichen Gewalt auf Legislative (Parlament), Exekutive (Regierung) und Judikative (Gerichte), die voneinander unabhängig sich gegenseitig kontrollieren sollen, gilt als tragendes Organisationsprinzip eines demokratischen Rechtsstaats. Sie ist daher auch im…
von Jürgen Fritz „Wir sind Schüler*innen und junge Menschen, die gegen jene versagende Klimapolitik demonstrieren!“, ist auf der Internetseite von Fridays for Future zu lesen. Die Klimakrise sei längst „eine reale Bedrohung für unsere Zukunft. Wir…
Am 4. Januar haben wir uns mit einer kleinen Gruppe auf den Weg gemacht, um uns die angekündigte Umweltsau-Demo in Baden-Baden und die Gegendemo anzusehen, um ein Stimmungsbild auf beiden Seiten einzufangen. Vom Parkplatz aus…
Wulfing Kranenbroeker Wenn wir uns heute in der Welt umschauen, müssen wir konsterniert feststellen, es gibt keine wirkliche Demokratie. Am nächsten kommt die Schweiz dieser Idee. Wir rümpfen in der BRD die Nase über die…
Jürgen Todenhöfer und Willy Wimmer appellieren an Politik und Soldaten: „Hört auf, verfassungswidrige Kriege zu führen!“ von Jürgen Todenhöfer, Willy Wimmer Anlässlich der für morgen geplanten Verlängerung des Bundeswehrmandates für Syrien und den Irak fordern…
Ein Gespenst geht um die Welt — Transhumanismus. Doch was ist Transhumanismus: eine Provokation, Wahnsinn oder ein Verbrechen? von Kai Ehlers Digitalisierung, künstliche Intelligenz, Big Data? Oder nur eine Ideologie? Statt mit solchen Definitionen zu…
Die herrschenden Eliten feiern „70 Jahre Grundgesetz“ und damit sieben Jahrzehnte, in denen der Souverän konsequent von der Mitbestimmung über eine eigene Verfassung ausgeschlossen wurde. von Henry Mattheß „Wir sind das Volk!“ lautete vor dreißig…
Durch die Verbreitung von Neusprech über die Netzwerke der Macht soll der Bevölkerung der Verstand vernebelt werden. von Peter Frey Die westlichen Demokratien sind inzwischen mit einem dichten Gespinst sogenannter Nichtregierungsorganisationen durchzogen, die jedoch vom…
Es ist höchste Zeit, dass die Bundesrepublik endlich eine Verfassung erhält. von Isabelle Krötsch, Jens Lehrich Das Grundgesetz ist großartig. Nur ist es keine Verfassung. Wir, das Volk, müssen es erst dazu machen. Mit einer…
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